§ 1 Geltungsbereich
Für das Zustandekommen eines Kaufvertrags zwischen Harald Schade (nachfolgend Verkäufer genannt) und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Käufers werden seitens des Verkäufers nicht anerkannt.
§ 2 Nutzungsrecht
2.1 Template-Generator
Mit dem Abschluss des Kaufvertrages erhält der Käufer ein nicht übertragbares Nutzungsrecht an einem speziell für den Käufer eingerichteten Template-Generator zur Erzeugung des erworbenen Templates. Dieser Template-Generator wird dem Käufer in einem passwortgeschützten Verzeichnis auf der Website des Verkäufers zugänglich gemacht. Der Käufer ist berechtigt, unbegrenzt viele Templates mit seinem Template-Generator zu erzeugen. Zeitlich ist das oben genannte Nutzungsrecht nur auf das Bestehen der Firma templates-to-go beschränkt.
2.2 Template
Mit dem Abschluss des Kaufvertrages anerkennt und akzeptiert der Käufer, dass er durch diesen Vertrag keinerlei Rechte oder Ansprüche an dem und auf das Werk, insbesondere keinen Eigentumsanspruch auf das Werk, und keine Urheber- oder anderen Rechte am geistigen Eigentum am Produkt erwirbt. Der Käufer erwirbt durch den Kauf ein Nutzungsrecht, das ihm gestattet, das erworbene Produkt zur Präsentation seines Verkaufsangebots auf den Seiten des Online-Auktionshauses ebay zu verwenden. Voraussetzung ist, dass der Käufer rechtlich und inhaltlich für die Seite verantwortlich ist, auf der das erworbene Produkt verwendet wird. Das Template ist für die Nutzung mit einem (1) ebay-Verkäuferkonto lizenziert. Für die Nutzung mit zusätzlichen ebay-Verkäuferkonten muss jeweils eine neue Lizenz erworben werden.
2.3 Shop-Design
Mit dem Abschluss des Kaufvertrages erhält der Käufer ein nicht übertragbares Nutzungsrecht an dem erworbenen Shop-Design. Das Shop-Design sowie das enthaltene Template sind für die Nutzung mit einem (1) ebay-Verkäuferkonto lizenziert. Für die Nutzung mit zusätzlichen ebay-Verkäuferkonten muss jeweils eine neue Lizenz erworben werden.
2.4 Verfügbarkeit der Template-Dateien
Standardmäßig werden die für die Anzeige des Shop-Designs und/oder des Templates notwendigen Dateien auf dem Server des Verkäufers gelagert. Seitens des Verkäufers wird keine Garantie auf die Verfügbarkeit der Daten gegeben. Sollte der Verkäufer den Geschäftsbetrieb einstellen, gehen diese Daten verloren, d.h. das Shop-Design und die Templates des Käufers werden nicht mehr korrekt angezeigt.
2.5 Variationen des erworbenen Shop-Designs / Templates
Für alle vom Verkäufer angebotenen Produkte gilt, dass der Käufer ausschließlich ein Nutzungsrecht an dem erworbenen Produkt und nicht an Variationen desselben erhält.
2.6 Weitergabe / Weiterverkauf an Dritte
Die unentgeltliche Weitergabe des erworbenen Produkts an Dritte sowie der Weiterverkauf desselben sind ausdrücklich untersagt und werden strafrechtlich verfolgt.
§3 Technische Voraussetzungen
Die vom Verkäufer angebotenen Produkte (Auktionsvorlagen, Shop-Designs, Grafiken, Animationsvideos) sind für die Verwendung bei der Verkaufsplattform ebay optimiert. Zum Zeitpunkt des Kaufs ist durch den Verkäufer gewährleistet, dass die angebotenen Produkte mit den zu dieser Zeit aktuellen und gängigen Browsern fehlerfrei auf einem PC- oder Notebook-Monitor angezeigt werden. Durch den Kauf erhält der Käufer keinerlei Ansprüche auf kostenlose Anpassung des Produktes an geänderte technische Voraussetzungen.
3.1 Korrekte Darstellung
An manchen Stellen ist sowohl bei den Templates als auch innerhalb des Shops der verfügbare Platz für Text- oder Bildinhalte durch die Seitenstruktur begrenzt. Wird diese Begrenzung durch Inhalte des Käufers überschritten und das Layout der Seite dadurch beeinträchtigt, stellt dies keine vom Verkäufer zu korrigierende Fehlfunktion dar. Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm eingefügten Bild- und Textinhalte den zur Verfügung stehenden Rahmen nicht sprengen.
§4 Kaufabwicklung
Nach dem Kauf muss der Käufer dem Verkäufer den Firmen- bzw. Mitgliedsnamen nennen, der im Template als Verkäufername eingetragen werden soll. Dieser Name wird vom Verkäufer im Template durch eine Grafik eingefügt. Bei einigen Templates hat der Käufer die Möglichkeit, sein eigenes Logo einzufügen.
Der Kunde erstellt das gekaufte Template mittels eines webbasierten Template-Generators, um dann den generierten Quelltext beim Online-Auktionshaus ebay einzustellen. Die Verwendung bei anderen Auktionshäusern ist nur in Absprache mit dem Verkäufer möglich.
Nach Zahlungseingang sendet der Verkäufer dem Käufer per E-Mail die Zugangsdaten für den Login zum Template-Generator auf der Website des Verkäufers. Der Template-Generator wird für jeden Käufer individuell eingerichtet.
Der Käufer ist nicht berechtigt, den durch den Template-Generator generierten Quelltext zu modifizieren. Außerdem darf der Verkäufer keine Inhalte von Drittanbietern eingefügten, die den Eindruck erwecken, dass das Template ein Produkt des Drittanbieters sei.
§ 5 Preise
Es gelten die in der Artikelbeschreibung genannten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung (Irrtümer und Rechtschreibfehler vorbehalten). Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19%.
§ 6 Vertragsschluss
Durch Abschluss des Kaufs bei ebay oder über unsere Internetseiten, der per E-Mail bestätigt wird, kommt ein rechtlich bindender Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande.
6.1 Widerrufsrecht
Die Einrichtung des Shop-Designs und/oder des Template-Generators sind individuelle Dienstleistungen, die der Verkäufer für den Käufer erbringt. Der Verkäufer wird mit den auszuführenden Arbeiten erst beginnen, wenn der Käufer schriftlich bestätigt hat, dass er verstanden hat und akzeptiert, dass sein Widerrufsrecht mit Beginn der Dienstleistungen, die durch den Verkäufer erbracht werden, erlischt.
§ 7 Durchführung des Vertrags
7.1 Beim Kauf eines Templates mit Template-Generator
Nach Zahlungseingang auf dem Konto des Verkäufers wird dieser den Template-Generator für den Käufer schnellstmöglich, in der Regel innerhalb von 1-2 Tagen, einrichten und ihm die Zugangsdaten (Kundennummer und Passwort) per E-Mail zusenden. Sofern der Käufer keine anderslautende Anweisung gibt, wird der Verkäufer den durch ebay mitgeteilten Mitgliedsnamen des Käufers als Firmen- bzw. Mitgliedsname im Template-Generator registrieren und diesen im Template verankern.
7.2 Beim Kauf eines Shop-Designs inkl. Template
Nach Zahlungseingang erhält der Käufer eine E-Mail, in der alle Informationen aufgelistet sind, die der Verkäufer zur Einrichtung des Shops benötigt. Nach Erhalt dieser Informationen und/oder Dateien wird der Verkäufer mit der Gestaltung des Shops und der Einrichtung des Template-Generators beginnen. Nach der Fertigstellung erhält der Käufer per E-Mail die Zugangsdaten zum Template-Generator sowie eine Nachricht, dass der Shop des Käufers fertig eingerichtet ist.
7.3 Beim Kauf von individuelle erstellte Grafiken, Animationsvideo
Nach Zahlungseingang auf dem Konto des Verkäufers wird der jeweilige Auftrag für den Käufer schnellstmöglich ausgeführt und dem Käufer per Mail oder Datentransfer zugänglich gemacht.
§ 8 Zahlungsbedingungen
Der Verkäufer liefert grundsätzlich nur gegen Vorkasse und akzeptiert als Zahlungsarten die Überweisung sowie die Bezahlung durch PayPal.
§9 Haftungsbeschränkungen
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet der Verkäufer bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Template-Generator läuft auf gehosteten Servern eines Webhosting-Anbieters. Für Ausfälle oder eingeschränkten Betrieb der Server dieses Anbieters übernimmt der Verkäufer keinerlei Haftung. Im Falle eines Serverausfalls des Webhosting-Anbieters wird der Verkäufer, sofern er Kenntnis von diesem Ausfall hat, sofort Kontakt mit dem Server-Betreiber aufnehmen und eine zügige Instandsetzung fordern.
§ 10 Datenschutz
Im Rahmen der Kaufabwicklung erhobene personenbezogene Daten des Käufers werden vom Verkäufer ausschließlich zur Bearbeitung der im Rahmen des Kaufvertrags notwendigen Vorgänge genutzt. Im Übrigen findet weder eine Weitergabe an Dritte noch ein Export der Daten in Staaten außerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) statt.
§11 Gerichtsstandort
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Gerichtsstand Tübingen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§12 Schlussbestimmungen
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Stand 01. Januar 2018